Abschiebemonitoring am Flughafen Halle/Leipzig
Unabhängige Abschiebebeobachtung
Um den sensiblen Bereich der Abschiebungen auf dem Luftweg transparent zu gestalten, haben sich an mehreren deutschen Flughäfen unabhängige Abschiebungsbeobachtungen etabliert.
Am Flughafen Leipzig/Halle wurde das Forum Abschiebungsmonitoring am Flughafen Leipzig/Halle (FAFLH) eingerichtet.
Die Arbeit des Abschiebungsmonitorings gliedert sich in zwei Ebenen. Einerseits gibt es eine Abschiebungsbeobachtung und andererseits ein Forum Abschiebungsmonitoring.
KONTAKT
Diakonisches Werk Innere Mission Leipzig e.V.
Abschiebebeobachtung am Flughafen Halle/Leipzig
T +49 170 227 90 00
abschiebebeobachtung@diakonie-leipzig.de
Weitere Informationen
Übersicht Abschiebungsbeobachtungen Jahresbericht Forum Abschiebebeobachtung
konkrete Abschiebungsbeobachtung
Die konkrete Abschiebungsbeobachtung beginnt mit dem Eintreffen der Betroffenen auf dem Flughafen und endet mit dem Abflug ins Zielland.
Beobachtet werden sowohl Sammelabschiebungen, als auch Einzelabschiebungen oder Überstellungen gemäß Dublin-III-Verordnung. Die Abschiebungsbeobachtung kann auf mögliche Mängel oder Missstände bereits während des Prozesses aufmerksam machen. Dabei stehen die Einhaltung von Grund- und Menschenrechten und der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Vordergrund. Eingriffsrechte in laufende Maßnahmen hat die Abschiebungsbeobachtung nicht. Die Beobachtungen werden in einem Bericht festgehalten und im Forum zur Diskussion gestellt. Die Abschiebungsbeobachtung arbeitet dem Forum zu. Das Personal ist beim Träger der Abschiebungsbeobachtung, dem Diakonischen Werk Innere Mission Leipzig e.V., angestellt.
Für Nachrichten an die Abschiebungsbeobachtung stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Zum Kontakt ↪
Forum Abschiebungsmonitoring
Das Forum Abschiebungsmonitoring am Flughafen Leipzig/Halle (FAFLH) tritt mindestens vierteljährlich zusammen und kann die Beobachtungsergebnisse diskutieren und gemeinsam mit den beteiligten öffentlichen Stellen Änderungen anregen. Jährlich wird dem Sächsischen Landtag ein Bericht des Forums zugeleitet. Dieser Bericht, wie auch andere Beschlüsse des Forums, müssen mit 2/3 Mehrheit getroffen werden.
Im Forum sind behördliche und nichtbehördliche Stellen bzw. Organisationen vertreten, dazu gehören als Gründungsmitglieder:
- Bundespolizeidirektion Pirna
- Polizei des Freistaates Sachsen
- Zentrale Ausländerbehörde – Landesdirektion Sachsen
- Sächsisches Staatsministerium des Innern
- Der Sächsische Ausländerbeauftragte
- Evangelisch-Lutherische Landeskirche Sachsens
- Bistum Dresden-Meißen
- Liga der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Sachsen
- Amnesty International e.V.
- Diakonie Leipzig | Diakonisches Werk Innere Mission Leipzig e.V. als Anstellungsträger
- Flughafenseelsorge (derzeit nicht besetzt).
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